Einwilligung datenverarbeitung


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Bei der Verarbeitung muss jedenfalls eine ausdrückliche Einwilligungserklärung vorliegen.

Einwilligungserklärung im Datenschutz: Was verbirgt sich dahinter?

Der Absatz 1 a bestimmt, dass die betroffene Person ihre Einwilligung zur Verarbeitung, der sie betreffenden Daten, für einen oder mehrere bestimmte Zwecke, unmissverständlich erteilen muss. Der Artikel 8 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union legt im Absatz 2 fest: "Diese Daten dürfen nur nach Treu und Glauben für festgelegte Zwecke und mit Einwilligung der betroffenen Person Die Form und den Inhalt einer Einwilligungserklärung DSGVO mit Vorlage haben wir für Sie vorbereitet.

Im gleichen Absatz b bis f werden jene Verarbeitungen angeführt, die keiner Einwilligungserklärung bedürfen:.

Deshalb tragen Formulare, mit denen die Einwilligung bestätigt wird, Bezeichnungen wie:. Der Artikel 7 DSGVO nennt 4 Bedingungen:. Der reine Hinweis gilt nur dann als zulässig und ausreichend, wenn andere Bedingungen Absatz 1, b bis f vorliegen. Im Zusammenhang mit dem Artikel 6 Abs. Diese Einwilligung muss unmissverständlich und freiwillig erteilt werden.

Im Folgenden wollen wir Ihnen für die datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung ein Muster an die Hand geben, das Inhalt, Form und Gestaltung eines solchen Abschnitts exemplarisch veranschaulicht.

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Die Einholung einer schriftlichen Erklärung ist daher besonders zu empfehlen. Eine datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung Einwilligung neu ist an ein Bündel von Vorschriften und Vorgaben gebunden, damit sie in Rechtsgültigkeit erwachsen kann. Zu beachten ist, dass unterschiedliche Zwecke auch differente Willenserklärungen erfordern können.

Eine Einwilligungserklärung ist immer erforderlich, wenn von Gesetzes wegen (DSGVO, BDSG, TKG, UWG) kein generelles Gebot oder eine Erlaubnis zur Verarbeitung personenbezogener Daten gibt. Wesentlicher Bestandteil der Erklärung ist die Aufklärung über Art und Umfang der erhobenen und verarbeiteten Daten: Wie werden sie aufgezeichnet, wie verarbeitet, an wen weitergegeben?

Mit der DSGVO sind diese Rechte stark ausgeweitet worden und eine gültige Willenserklärung setzt eine Aufklärung darüber voraus.


Damit ist ein weiterer Eckpfeiler zum Thema Datenschutz definiert: Der Zweck weshalb die Verarbeitung stattfinden soll. Mit diesen Punkten werden die Bestimmungen der Artikel 12 transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Personen und Artikel 13 Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person erfüllt.

Die Erklärung ist genauestens darauf zu prüfen, dass keine Klauseln, die missinterpretiert oder missbräuchliche Verwendung zulassen, enthalten sind. Schlussendlich muss die betroffene Person noch erfahren, welchem Zweck die Erhebung dient, wofür die Daten verwendet werden. Gleichzeitig muss die betroffene Person " informiert " sein, was bedeutet, sie muss die Möglichkeit haben festzustellen, wer für den konkreten Anlassfall die Verantwortung trägt und für welchen Zweck die Daten verarbeitet werden.

Die Einwilligung muss freiwillig deshalb Verbot von Koppelgeschäften und unmissverständlich gegeben werden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist an das konkrete Einverständnis der betroffenen Person gebunden. Für Betreiber einer Website enthält die DSGVO einen umfangreichen Katalog an Pflichten, die zu erfüllen sind, damit die betreffende Seite datenschutzkonform ist:.

Eine Einwilligungserklärung ist immer erforderlich, wenn von Gesetzes wegen DSGVO, BDSG, TKG, UWG kein generelles Gebot oder eine Erlaubnis zur Verarbeitung personenbezogener Daten gibt. Vorformulierte Einwilligungserklärungen müssen in verständlicher Form und leicht zugänglich zur Verfügung gestellt werden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist rechtmäßig, wenn die betroffene Person ihre Einwilligung zu der Verarbeitung für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben hat.

Die Eindeutigkeit beginnt schon bei der Wahl des richtigen Namens, der Bezeichnung, der Überschrift. Seit Wirksamkeit der DSGVO sind die Grundlagen, auf denen die Verarbeitung personenbezogener Daten basiert, in den Fokus gerückt. Wobei der Begriff "unmissverständlich" sich im Wesentlichen darauf bezieht, dass für die betroffene Person klar ist, wofür sie ihre Einwilligung erklärt.

Durch die Einwilligung des Betroffenen in die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten, wird der Betroffene in die Lage versetzt, über sein Grundrecht zu verfügen. Weiter spezifiziert wird die Einwilligung im Erwägungsgrund Demzufolge muss sie durch eine bestätigende Handlung erfolgen.